Rechtsprechung
| VG Magdeburg, 27.02.2018 - 6 A 323/16 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
§ 27 Abs 2a SGB 8, § 27 Abs 1 SGB 8
Hilfe zur Erziehung als Vollzeitpflege durch Großeltern - rewis.io
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BVerwG, 09.12.2014 - 5 C 32.13
Aufwendungen; Aufwendungsersatz; Aufwendungsübernahme; Einschätzungsspielraum; …
Auszug aus VG Magdeburg, 27.02.2018 - 6 A 323/16
So ist auch die Eignung der Hilfe zur Erziehung in Gestalt der Hilfe außerhalb des Elternhauses durch andere unterhaltspflichtige Personen nach § 27 Abs. 2a Halbsatz 2 SGB VIII als Tatbestandsvoraussetzung für diese Form der Hilfegewährung ausgestaltet (vgl. BVerwG, Urteil vom 09.12.2014 - 5 C 32/13 -, juris, Rn. 13, 18 und 19; VGH Bayern…, Beschluss vom 30.06.2016 - 12 C 16.1162 -, juris, Rn. 20, der von der Eignung als selbstverständliche Voraussetzung spricht).Diese Geeignetheit ist im Hinblick auf die konkrete Form der Hilfe zur Erziehung zu überprüfen (BVerwG, Urteil vom 09.12.2014 - 5 C 32/13 -, juris, Rn. 19).
Zur Eignung zählt insbesondere eine Zusammenarbeit für die Erstellung und Umsetzung eines Hilfeplans nach § 36 SGB VIII genauso wie eine Zusammenarbeit mit den Eltern zum Wohl des Kindes gemäß § 37 Abs. 1 Satz 1 SGB VIII. Die persönliche Eignung auch von Großeltern ist damit insbesondere daran zu messen, ob das Kindeswohl an der Pflegestelle gewährleistet ist (BVerwG, Urteil vom 09.12.2014 - 5 C 32/13 -, juris, Rn. 19).
- VG Halle, 16.10.2018 - 6 A 325/16
Ersatzschule; Unterrichtseinsatz; Ethik; Philosophie; Vertretungsfall; …
Auszug aus VG Magdeburg, 27.02.2018 - 6 A 323/16
Gleiches macht er für zwei seiner Kinder in weiteren Verfahren geltend - für die am 06.05.2012 geborene Tochter D. im Verfahren 6 A 325/16 MD und für den am 18.09.2014 geborenen Sohn E. im Verfahren 6 A 327/16 MD.Das Verfahren ist insoweit zum Zwecke der gemeinsamen mündlichen Verhandlung mit den Verfahren 6 A 325/16 MD und 6 A 327/16 MD verbunden worden.
- BVerwG, 25.07.2012 - 6 C 14.11
Teilnehmerdaten; Telefondienstanbieter; Auskunftsdienst; Teilnehmerverzeichnis; …
Auszug aus VG Magdeburg, 27.02.2018 - 6 A 323/16
Eine derartige Beschränkung des Umfangs des Verpflichtungsbegehrens kommt bei Verwaltungsakten mit Dauerwirkung in Betracht (BVerwG, Urteil vom 25.07.2012 - 6 C 14/11 -, juris, Rn. 13). - VG Regensburg, 10.11.2015 - RO 4 K 15.287
Großeltern als Pflegepersonen
Auszug aus VG Magdeburg, 27.02.2018 - 6 A 323/16
Dabei ist zu berücksichtigen, dass es sich bei der Entscheidung über die Notwendigkeit und Geeignetheit der Hilfe letztlich um das Ergebnis eines kooperativen pädagogischen Entscheidungsprozesses unter Mitwirkung mehrere Fachkräfte und Stellen handelt, welches nicht den Anspruch objektiver Richtigkeit erhebt, jedoch eine angemessene Lösung zur Bewältigung der festgestellten Belastungssituation enthält, die fachlich vertretbar und nachvollziehbar sein muss (VG Regensburg, Urteil vom 10.11.2015 - RO 4 K 15.287 -, juris, Rn. 23). - VGH Bayern, 30.06.2016 - 12 C 16.1162
Prozesskostenhilfe: Gewährung von Vollzeitpflege für eigenen Sohn durch dessen …
Auszug aus VG Magdeburg, 27.02.2018 - 6 A 323/16
So ist auch die Eignung der Hilfe zur Erziehung in Gestalt der Hilfe außerhalb des Elternhauses durch andere unterhaltspflichtige Personen nach § 27 Abs. 2a Halbsatz 2 SGB VIII als Tatbestandsvoraussetzung für diese Form der Hilfegewährung ausgestaltet (vgl. BVerwG…, Urteil vom 09.12.2014 - 5 C 32/13 -, juris, Rn. 13, 18 und 19; VGH Bayern, Beschluss vom 30.06.2016 - 12 C 16.1162 -, juris, Rn. 20, der von der Eignung als selbstverständliche Voraussetzung spricht).